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Culinaria vs. Villa Culinaria; - B2.legal Rechtsanwälte Berlin | Markenrecht | Urheberrecht | Designrecht | Wettbewerbsrecht | Verwaltungsrecht | Gesellschaftsrecht | Arbeitsrecht
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Anforderungen an die Kennzeichnungskraft von aus einzelnen Buchstaben bestehenden Marken bei Klagen auf Unterlassung der Verwendung wegen behaupteter Verwechslungsgefahr - Rechtsportal
Anforderungen an die Kennzeichnungskraft von aus einzelnen Buchstaben bestehenden Marken bei Klagen auf Unterlassung der Verwendung wegen behaupteter Verwechslungsgefahr - Rechtsportal

Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.02.2012, I ZR 50/11, "Bogner B/Barbie B" - JurPC-Web-Dok. 0140/2012
Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.02.2012, I ZR 50/11, "Bogner B/Barbie B" - JurPC-Web-Dok. 0140/2012

Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.02.2012, I ZR 50/11, "Bogner B/Barbie B" - JurPC-Web-Dok. 0140/2012
Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.02.2012, I ZR 50/11, "Bogner B/Barbie B" - JurPC-Web-Dok. 0140/2012

BUNDESPATENTGERICHT
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Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers - Rechtsportal
Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers - Rechtsportal

BUNDESGERICHTSHOF
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BUNDESPATENTGERICHT
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Verwechslungsgefahr vertauschter Buchstaben mit ähnlicher Klangfolge › kanzlei.biz
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Firmierung als "Manufaktur" › kanzlei.biz
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Entfallen der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr i.R.d. Einlegung einer Beschwerde bei Zurückweisung der Markenanmeldung (hier: REAL-Chips) - Rechtsportal
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BUNDESPATENTGERICHT
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Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.02.2012, I ZR 50/11, "Bogner B/Barbie B" - JurPC-Web-Dok. 0140/2012
Bundesgerichtshof, Urteil vom 02.02.2012, I ZR 50/11, "Bogner B/Barbie B" - JurPC-Web-Dok. 0140/2012

Entfallen der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr i.R.d. Einlegung einer Beschwerde bei Zurückweisung der Markenanmeldung (hier: REAL-Chips) - Rechtsportal
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BGH: Duff Bier – Telemedicus
BGH: Duff Bier – Telemedicus

Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen bzgl. der Merkmale (hier: Massageöle) - Rechtsportal
Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen bzgl. der Merkmale (hier: Massageöle) - Rechtsportal

BGH: Duff Beer - Rechtserhaltende Benutzung einer fiktiven Marke Urteil vom 05.12.2012 - I ZR 135/11 - markenmagazin:recht
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Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers - Rechtsportal
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BUNDESGERICHTSHOF
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Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Püppi“ und „Pippi“ › kanzlei.biz
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BUNDESPATENTGERICHT
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Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen bzgl. der Merkmale (hier: Massageöle) - Rechtsportal
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BGH: Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen - Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
BGH: Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen - Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt

BUNDESPATENTGERICHT
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